Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Halivnex Lab, Röntgenstraße 6, 47167 Duisburg (nachfolgend "Anbieter") und den Teilnehmenden an Online-Kursen und Einzelaufträgen (nachfolgend "Auftraggeber"). Es gelten ausschließlich diese AGB; abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber über die Teilnahme an Online-Kursen, Einzelsitzungen oder sonstigen Leistungen des Anbieters geschlossen werden. Der Anbieter erbringt Bildungsleistungen im Bereich Zeitmanagement und Selbstorganisation für Gründerinnen und Gründer. Die Leistungsbeschreibung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Kursausschreibung. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Anmeldung des Auftraggebers und schriftliche Bestätigung durch den Anbieter zustande. Eine Anmeldung per E-Mail oder über das Kontaktformular gilt als schriftliche Anmeldung im Sinne dieser AGB. Der Anbieter ist berechtigt, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Anspruch auf Aufnahme in einen Kurs besteht nicht.

§ 3 Leistungserbringung

Der Anbieter erbringt seine Leistungen online über eine Videokonferenzplattform. Die technischen Anforderungen werden dem Auftraggeber nach Vertragsschluss mitgeteilt. Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Einheiten zu verlegen oder in begründeten Ausnahmefällen durch gleichwertige Formate zu ersetzen. Aufzeichnungen von Kurseinheiten werden den Teilnehmenden für einen festgelegten Zeitraum zur Verfügung gestellt. Eine dauerhafte Speicherung oder Weitergabe durch den Auftraggeber ist nicht gestattet.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Angebot. Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Die Zahlung ist vor Kursbeginn fällig, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Teilnahme an der Leistung bis zum Eingang der Zahlung zu verweigern.

§ 5 Stornierung und Rücktritt

Der Auftraggeber kann bis vierzehn Tage vor Kursbeginn kostenfrei zurücktreten. Bei Rücktritt innerhalb von vierzehn Tagen vor Kursbeginn ist eine Bearbeitungsgebühr von 50 % der Kursgebühr fällig. Nach Kursbeginn ist kein Rücktritt mehr möglich; die volle Kursgebühr ist zu entrichten. Der Anbieter behält sich vor, einen Kurs abzusagen, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen vollständig erstattet.

§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle im Rahmen der Kurse bereitgestellten Materialien, Aufzeichnungen, Vorlagen und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben im Eigentum des Anbieters. Den Teilnehmenden wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch eingeräumt. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder öffentliche Zugänglichmachung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters ist nicht gestattet.

§ 7 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder ausgebliebene Einsparungen ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die Bildungsleistungen des Anbieters ersetzen keine Rechts-, Steuer- oder Unternehmensberatung.

§ 8 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsbeziehung erfolgt gemäß der DSGVO und dem BDSG. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Duisburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

§ 10 Salvatorische Klausel und Änderungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.